Zurück auf dem Initiativweg: Das Musikschulgesetz

Im Frühjahr 2016 kamen über 100 Musiklehrpersonen musizierend vor dem Kantonsrat zusammen, um diesen von der Wichtigkeit eines Musikschulgesetzes zu überzeugen – leider ohne Erfolg.

Im Frühjahr 2016 kamen über 100 Musiklehrpersonen musizierend vor dem Kantonsrat zusammen, um diesen von der Wichtigkeit eines Musikschulgesetzes zu überzeugen – leider ohne Erfolg.

Nach zehn Jahren Arbeit am Musikschulgesetz entschied die bürgerliche Mehrheit des Kantonsrates am 8. März 2016, nicht einmal auf das Gesetz einzutreten. Damit versenkte der Kantonsrat die wichtige gesetzliche Verankerung des Musikschulunterrichts auf kantonaler Ebene. Für die Musikschulen, die Lehrpersonen, Eltern, Kinder und Jugendlichen im ganzen Kanton war das eine Ohrfeige. Schon damals arbeiteten die Musikverbände auf Arbeitnehmenden- und Arbeitgeberseite zusammen, um das Musikschulgesetz auf den Weg zu bringen. Nach dieser Niederlage behielten sie sich vor, den Initiativweg zu beschreiten. Nun ist es soweit, nach kurzer Vorbereitungsphase ist das Musikschulgesetz aufgrund grosser Nachfrage zurück, dieses Mal jedoch als Volksinitiative.

Was sieht die Initiative vor? Mit dem neuen Musikschulgesetz gäbe es endlich eine klare rechtliche Grundlage für die Musikschulen, der Auftrag gemäss Bundesverfassung (Art. 67a) würde im Kanton Zürich endlich umgesetzt. Es soll die musikalische Bildung im Kanton Zürich sichern, indem es allen Kinder und Jugendlichen den Zugang zur musikalischen Bildung ermöglicht, unabhängig von Einkommen und Wohnort. Zudem regelt es die Finanzierung zwischen Gemeinden, Kanton und Eltern. Bisher besteht lediglich eine Verordnung, die nur den kantonalen Anteil an den Kosten für den Musikunterricht festlegt (3,5%). Gemeinde- und Elternanteile unterscheiden sich bisher von Gemeinde zu Gemeinde. Dies führt zu grossen Unterschieden bei den Elternbeiträgen (Zugang!) und Musikschullöhnen, die bis zu 25% niedriger sind als Volksschullöhne. Neu soll der Kanton 20% der Kosten tragen, wie in der Volksschule. Die Elternbeiträge werden auf maximal 40% festgelegt, den Rest übernehmen die Gemeinden. Die Mehrkosten für den Kanton betrügen rund 23 Mio. Franken - dies entspricht etwa 0.8% der Bildungskosten im Kanton Zürich. Erst dieses Jahr schloss der Kanton mit 400 Millionen Franken Überschuss ab, ein höherer Finanzierungsanteil sollte für den Kanton also kein Problem darstellen.

Der VPOD unterstützt die Initiative als Mitglied des Unterstützungskomitees. Unterschriftenbögen können online heruntergeladen werden oder über das Zürcher VPOD-Sekretariat bestellt werden. Am 14. Juli wurden 11'140 Unterschriften bei der Direktion der Justiz und des Innern eingereicht. Damit wurde das Sammelziel deutlich übertroffen: Für das Zustandekommen der Initiative waren nur 6'000 Unterschriften nötig.

Herzlichen Dank allen, welche unterschrieben und Unterschriften gesammelt haben!

Mehr Informationen auf www.musikschulgesetz.ch

Roseli Ferreira, Gewerkschaftssekretärin VPOD Zürich