Sozialplan EB Zürich 2020: Eine entscheidende Verbesserung

Von: Anna-Lea Imbach

Vor einem Jahr kündigte der Kanton die Entlassung von rund 50 Angestellten der EB an. Nun hat der Regierungsrat den Sozialplan für 58 Angestellte verabschiedet, denen per 31. Oktober 2020 gekündigt worden ist. Dabei ist der Kanton einer langjährigen Forderung des VPOD nachgekommen.

Nachdem der VPOD beim Sozialplan 2018 die missglückte Umsetzung kritisierte, ist es erfreulich, dass beim aktuellen Sozialplan eine Verbesserung stattfand. Die Kommunikation zwischen der Schule, dem Mittelschul- und Berufsbildungsamt (MBA) und der Pensionskasse BVK verlief vorbildlich.

Eine langjährige Kritik des VPOD bei der Berechnung der Abfindungen wurde endlich gehört. An der EB wie auch an diversen anderen Berufsfachschulen im Kanton arbeiten zahlreiche Lehrpersonen mehr als ihr vertraglich zugesichertes Pensum. Bei «kleinen» Abweichungen wird dies jedoch bei der Berechnung der Abfindung nicht berücksichtigt, und die betroffenen Lehrpersonen werden um ihre Abfindung geprellt. Je kleiner das Pensum, desto mehr fällt dies ins Gewicht und kann in einzelnen Fällen sogar eine Reduktion der Abfindung um mehr als 50 % bedeuten. Besonders stossend ist das dort, wo ein Beschäftigungsgrad unter dem Pensionskassenminimum zugesichert wird.

Der Kanton hat die Berechnungspraxis mit dem vorliegenden Sozialplan nun fallen gelassen und wird künftig, wie vom VPOD gefordert, den effektiven BG als Grundlage für die Abfindungen verwenden. Dies wohl auch, um offene Rechtsstreite zu beenden und eine einheitliche Handhabung für künftigen Entlassungen, wie sie auch beim Projekt Kompetenzzentren zu erwarten sind, zu schaffen.

Die vorliegende Massenentlassung bildet den Endpunkt einer Serie, die massgeblich auf das eidgenössische Weiterbildungsgesetz zurückzuführen ist. Seit dessen Einführung müssen öffentliche Schulen für Weiterbildungskurse kostendeckende Preise verlangen, damit private Anbieter die gleichen Bedingungen haben. Als indirekte Folge davon wurden bereits per 31. Oktober 2018 rund 65 Lehrpersonen an der EB Zürich gekündigt oder teilgekündigt. Der nun am 30. September 2020 vom Regierungsrat verabschiedete Sozialplan bildet den Endpunkt der EB als Schule eines kantonalen allgemeinbildenden Weiterbildungsangebots. Dass die EB das Projekt EB Futura parallel zur Abwicklung der Massenentlassungen als Erfolg darzustellen versucht, ist für die betroffenen Lehrpersonen wie ein Schlag in die Magengrube.

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