Der VPOD unterstützt die Pflegeinitiative des SBK seit der Lancierung, auch wenn wir nicht einbezogen waren in die Erarbeitung und Lancierung der Vorlage und auch wenn sie einige Schwachpunkte hat. Aber sie geht in die richtige Richtung: Endlich den seit Jahren bestehenden Pflegenotstand angehen, die Politik in die Pflicht nehmen und mehr Personal ausbilden und im Beruf halten.
Man würde meinen, das müsste doch auch im Interesse der Spitäler sein und diese würden die Initiative aktiv unterstützen und sich hinter ihr Personal stellen. Leider ist das nicht der Fall. Im Gegenteil: Der Spitalverband Hplus engagiert sich für ein Nein zu dieser Vorlage. Die Pflegeinitiative verzögere die Behebung des Fachkräftemangels: Würde die Initiative angenommen, drohe «ein jahrlanger Prozess mit ungewissem Ausgang». Der Bundesrat müsste eine Botschaft erarbeiten, und die Beratungen im Parlament würden wieder bei null beginnen. Stattdessen lobbiiert man für den indirekten Gegenvorschlag des Parlaments und bezeichnet diesen als «sofortige, substanzielle und verbindliche Alternative, um dem drohenden Fachkräftemangel in der Pflege zu begegnen».
SBK und VPOD haben diesen Gegenvorschlag klar zurückgewiesen. «In allen Kantonen, die das Budget einmalig oder jährlich wiederkehrend ablehnen, bleibt das Bundesgesetz toter Buchstabe», sagt Yvonne Ribi, SBK-Geschäftsführerin und Mitglied des Initiativkomitees. Zudem fehlen Vorgaben für bessere Arbeitsbedingungen wie die verpflichtende frühzeitige und verbindliche Bekanntgabe der Dienstpläne, berufliche Entwicklungsmöglichkeiten, familienfreundliche Strukturen und Möglichkeiten zu Lohnerhöhungen. Und der Gegenvorschlag legt keine maximale Patientenzahlen pro Pflegefachpersonen fest.
Es ist offensichtlich: Die Spitäler wollen keine gesamtschweizerischen Regelungen und stellen sich lieber gegen ihr Personal, statt es zu unterstützen. Gleich wie der Verband der Spitäler positionieren sich zudem die Verbände der Langzeitpflege-Institutionen (Senesuisse) und der privaten Spitexorganisationen (ASPS).
Which side are you on?
Der Song "Which side are you on?", 1931 geschrieben von der US-amerikanischen Gewerkschaftsaktivistin Florence Reece, bekannt geworden durch Pete Seeger und vor ein paar Jahren wieder veröffentlicht von Ani DiFranco, stellt eine Frage, die auch für das Gesundheitswesen wichtig ist. Auf Deutsch könnte man die Frage so stellen: "Mit wem haltet ihr es, Spitaldirektoren?"